SPD OV Bad Schwalbach

SPD Bad Schwalbach baut auf ein konstruktives Stadtparlament

Die Wahlperiode 2011-2016  war eine relativ unruhige, was die Zusammensetzung der Fraktionen anging. So charakterisierte  SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Heiss  bei der Klausur der SPD im Januar die vergangenen fünf Jahre. Die Veränderungen  durch Austritte, Übertritte und  Neugründung  bei den anderen  Fraktionen machten die Arbeit im Stadtparlament unübersichtlich und die Abstimmungsprozesse oft mühsam. Andererseits, so Heiss, waren die Diskussionen meist sehr engagiert, aber nicht von persönlichen Feindseligkeiten geprägt. Er hoffe für das nächste Stadtparlament auf mehr Konstanz, zumal schwierige Entscheidungen zu treffen seien. Beispielhaft dafür nannte er den Eigenbetrieb Staatsbad, dessen Millionenverluste  zukünftig im städtischen Haushalt abgebildet werden müssen.
In das Wahlprogramm welches bei der Klausur konzipiert wurde, flossen auch Anregungen aus der Bevölkerung  ein, die über die Website und die ROTER FADEN-Aktion  übermittelt wurden. Die Auswertung der Aktion kann unter ROTER FADEN eingesehen werden.

Folgende  Hauptthemen wurden erarbeitet:

  • Finanzen und Verwaltung
    Sanierung der Finanzen, Einsparungsmöglichkeiten konsequent nutzen, Verwaltungsstrukturen optimieren
  • WIR sind EINE Stadt
    Jugend, Senioren, Kultur, Vereine
  • Stadtentwicklung
    Verkehrsinfrastruktur verbessern, Wohnraum, alternative Energien
  • Flüchtlinge
    Koordinationsleitstelle für Ehrenamtliche im Rathaus, Ängste und Neiddebatte abbauen durch Aufklärung beider Seiten

Gerade das letzte Thema wurde naturgemäß sehr lange diskutiert. Man war sich aber einig, dass dies ein wichtiger Punkt sei, der nicht außen vor gelassen werden dürfe. Hier müssten alle relevanten Bevölkerungsgruppen und die Kommunalpolitiker Hand in Hand arbeiten, rechtzeitig Probleme erkennen und nach Lösungen suchen, um dem Grundgesetz Genüge zu tun.